Gesundheitswesen als organisierte Kriminalität

„Die PwC AG kommt zum Schluss, dass die öffentlich getragenen Spitäler eine robuste finanzielle Basis aufweisen, sich allerdings Risiken aus der derzeit ungenügenden Profitabilität ergeben.“
Diesen merkwürdigen Satz hat der bernische Regierungsrat 2021 an prominenter Stelle formulieren und veröffentlichen lassen: in einem Bericht, den die Regierung im Auftrag ihres Parlamentes zur Spitalversorgung im Kanton Bern PwC machen lassen musste.
Für Lesende, denen Komplexität nicht den Kopf verdreht, ist der magistrale Satz von mehrfach beängstigender Ungeheuerlichkeit:

• Robustes und Risiken schliessen sich aus. Sie zusammenzupacken, ist orwell’sches Neusprech, schafft mithin eine bestimmte Wahrheit und lässt den Verantwortlichen alle Deutungsmöglichkeiten im moralischen und juristischen Spektrum offen.
• Gesundheitskosten sind nicht nur im Begriff, sondern auch in der volkswirtschaftlichen Wirklichkeit immer Kosten – von Profitabilität zu sprechen, ist insofern absurd. Dass die Enkel der merkantilistischen Chicago-Boys, die unser Gesundheitswesen in ein betriebswirtschaftliches Dschungeleldorado verwandelt haben, den Bericht dazu schreiben durften, ist grundsätzlich so sinnfällig wie wegweisend hier in diesen Zeilen.

Mann könnte mir sprachliche Pingeligkeit vorwerfen oder mangelndes Wissen hinsichtlich Politik oder Gesundheitswesen. Indes bin ich einerseits nach einem halben Jahrhundert zunehmend professioneller Erkenntnissuche und Recherche so frei und kompetent, mich zu äussern und im Übrigen vor jedem Gremium meine Positionen zu vertreten. Andererseits und vor allem geht es hier um Abermillionen, ja Milliarden von Franken, die das sogenannte arbeitende Volk abdrücken muss, um die Gesundheitskosten zu tragen.
Angesichts dessen wäre es recht kühn, mir als Stimmbürger, Steuer- und zwangsverpflichtetem Prämienzähler den Mund zu verbieten – dass ich mancherorts als arrogantes Arschloch gelte: akzeptiert und an mein staatsbürgerliches Revers geheftet.

Abzocker und Abzahler: alles egal

Mit Blick aufs Gesundheitswesen wundere ich mich längst nicht mehr, wie gleichgültig hier die Bevölkerung samt den sterbenden Massenmedien den systematischen Abriss hinnimmt, und wie unverfroren dort Interessenvertreter all das sauer verdiente, öffentliche Geld in ihre Säcke lenken – da noch von Taschen zu sprechen, wäre eine schreckliche Verniedlichung.

Nehmen wir die Spitäler Frutigen Meiringen Interlaken AG. Diese juristische Person ist der Anlass zu meiner Schreibwut hier: „Am Ende dürfte der Bau 80 Millionen Franken kosten – anstatt der vor zehn Jahren budgetierten 33 Millionen“, notierte letzthin treuherzig der Berner Oberländer, also die Berner Zeitung, also der Tages Anzeiger, also diese Zeitung da (die peinliche Nemo-Attacke des bernischen Regierungspräsidenten eben galt wohl ebensosehr den Zürcher Vögten wie dem Bieler Vögelchen, aber item).

Jedenfalls erstaunte die Hofberichterstattung zur Kostenexplosion im Interlakner Spital nicht nur mich: „Die Kostensteigerung von mehr als 240 Prozent ist absolut inakzeptabel!“, ärgerte sich ein Leser. „Da haben die Auftraggeber, der Kanton, der VR der fmi und die Oberprojektleitung ganz gehörig geschlampt.“ Natürlich sei „ebenso ein Skandal, wenn in der Berichterstattung von kostengünstigen Bauten und Einrichtungen geschrieben wird“, führte der Leser aus und schloss sinnig: „Das fehlende Kostenbewusstsein wird spätestens dann sichtbar, wenn derart von einem Fest zum Abschluss der Neubauten berichtet wird.“

Gesundheitswesen als organisierte Kriminalität

Ich begann zu recherchieren – und merkte plötzlich, wie sehr sich das Gesundheitswesen und die organisierte Kriminalität gleichen:

• Die Firmenkonstrukte sind hüben und drüben so komplex und verschachtelt, dass Übersicht und Durchblick leicht verloren gehen.
• Checks and Balances fehlen oder sind Simulationen, sodass letztlich alles persönlich wird.
• Die Verantwortlichen kennen einander, sind aber nicht greifbar, sodass Verantwortlichkeit verschwimmt.

Zwar gibt es überall kriminelle Energien, die im Übrigen ja ein Hauptgrund sind, warum wir institutionell Transparenz, Verantwortlichkeit und öffentliche Teilhabe pflegen – letztlich seit unseren ersten Alpgenossenschaften in der Spätantike. Zwar hat mir ein leitender Handwerker, der im Spital Interlaken mitbaut, einmal launig erzählt, wie schön hier Geld ausgegeben werden könne: alles vom Besten, und wenn es nicht passt, gerne ersetzen – auch mehrfach, wenn es gefällig ist.

Aber ich schliesse aus, dass ein zielgerichteter Wille dahinterliegt, wie ihn Verschwörungstheoretiker in ihrer Schlichtheit gerne heranziehen: Die Verwandtschaft der Mafia mit unserem Gesundheitswesen erscheint vielmehr systemisch folgerichtig.
Anders gesagt sind Strukturen, die sich Transparenz, Kontrolle und öffentlicher Teilhabe entziehen, vielerorts zu beobachten, wo mit Sicherheit viel Geld fliesst und zu holen ist.

Verwischen von Verantwortung

Ob in der Geschichte des Kantons Berner Oberland oder beim Bauernkrieg, ob bei der Abzockerei in Unterseen, in der sizilianischen Mafia oder in der bernischen Spitallandschaft: Ähnlich wie der Mensch überall und ohne jegliche Verschwörung in ganz ähnliche Weise einen Fuss vor den anderen setzt, um voranzukommen, ergeben sich überall und ohne jegliche Verschwörung ähnliche Strukturen, wenn es viel zu holen gibt – und die Menschen sich nicht wehren oder nicht wehren können.

Zum Beispiel im Spital Interlaken: Wie es sich für einen pflichtschuldigen Bürger gehört, frage ich ordnungspolitisch korrekt nach – beim unternehmerisch verantwortlichen Verwaltungsrat der Spitäler FMI AG sowie beim politisch verantwortlichen Kanton Bern.

• Wie können die Kostenüberschreitungen bei Umbau, Neubau und Sanierung am Spitalstandort Unterseen im Einzelnen qualifiziert und quantifiziert werden, wo sind Synopsen verfügbar?
• Inwiefern liegen hinter den Kostenüberschreitungen systemische Ursachen, inwiefern nicht – und wie erfolgt das Debriefing?
• Wer löst inwiefern Zahlungen in entsprechenden Zusammenhängen aus – oder sperrt sie?

Nach wenigen Tagen treffen Antworten auf diese Fragen ein: ordnungspolitisch unbrauchbar, inhaltlich windelweich.
Seitens des Spitals antwortet nicht die strategisch verantwortliche Stelle, sondern mit professionell geglätteten Allgemeinplätzen die operative Abteilung Kommunikation. Der Kanton wiederum setzt noch einen drauf – und wie ich den zynischen Humor die Gnädigen Herren kenne, könnte das sogar Absicht sein: Die Antworten kommen hier von einer Praktikantin der Abteilung Kommunikation der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern (GDI).

Unverfrorene Ämterkumulation

Kommen wir zur vorläufigen Schlusspointe: Im Laufe der Recherchen stellte ich fest, dass die Verwaltungsratspräsidentin der Spitäler FMI AG mutmasslich hauptberuflich die Pflegedienste der Hirslandengruppe Bern leitet und überdies eine Firma führt, die Arzt- und Zahnarztpraxen betreibt.

Wer Komplexität kann und mithin geeignet ist, politisch Verantwortung zu übernehmen, muss aufmerken: als wäre der technische Leiter der Schilthornbahn nebenher Verwaltungsratspräsident der Jungfraubahn und betreibe überdies ein Geschäft, das Seilbahnen herstellt.
Fast müssig zu sagen, dass weder Kanton noch Spital an dieser Konstellation Anstoss nehmen; ganz im Gegenteil lässt man kleine Profis in vorbildlicher Mafiamanier klarstellen, alles sei prima – Worthülsen stehen dabei für Patronenhülsen.

Die Praktikantin teilt mit: „Die Wahl der Verwaltungsratsmitglieder erfolgt durch den Regierungsrat im Rahmen seiner Beschlüsse zu den Anträgen der Verwaltungsräte an die Generalversammlung. Die Besetzung der strategischen Führungsorgane erfolgt dabei gemäss einem vom Regierungsrat genehmigten Anforderungsprofil, in welchem Kompetenzen definiert werden. Die GSI will professionelle und kompetente Verwaltungsräte in der strategischen Führung. U.a. gute Branchenkenntnisse sind dabei vom Verwaltungsrat als Gesamtheit abzudecken. Frau Dr. Karin Ritschard Ugi bringt diese mit. Zudem ist zu betonen, dass sie in den beiden Spitälern unterschiedliche Aufgaben/Flughöhe wahrnimmt und unterschiedliche fachliche Schwerpunkte hat.
Dr. Karin Ritschard Ugi bringt die nötigen Kompetenzen mit, die sie für beide Funktionen befähigen und ihr ermöglichen, die Aufgaben auseinanderzuhalten.
Bei jeder Wahl in den Verwaltungsrat – diese finden i.d.R. jährlich statt – sind die Interessenbindungen überdies transparent zu machen. Neu eintretende Verwaltungsratsmitglieder müssen zudem einen Fragebogen ausfüllen.“

Zu schlechter Letzt: Eigentlich ging es mir um die gigantischen Kostenexplosionen bei den Bauten am Spital Interlaken und um die Verantwortung dafür – dies auch mit Blick auf die latenten und akuten Zusammenbrüche von Spitälern im Kanton Zürich. Doch die unsägliche Schieflage des Spitalbaus scheint allen ebenso egal wie die politische Schieflage im Spital.
Fritz, tu etwas!